Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Bedingungen gelten für alle Verträge über die Lieferung und Montage unserer Produkte. Maßgeblich ist die bei Vertragsschluss gültige Fassung. Bitte beachten Sie zusätzlich unsere Widerrufsbelehrung.
§ 1 Geltungsbereich, Vertragspartner
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Lieferung und/oder Montage von Fenstern, Türen, Glasgeländern, Rollläden, Raffstores und zugehörigem Zubehör (im Folgenden „Produkte") zwischen der Assos GmbH & Co. KG, Borsigstraße 7, 30916 Isernhagen (im Folgenden „Wir" oder „Unternehmen") und unseren Kunden.
(2) Kunde im Sinne dieser AGB kann sowohl ein Verbraucher als auch ein Unternehmer sein.
(3) Maßgeblich ist die bei Vertragsschluss gültige Fassung dieser AGB.
§ 2 Vertragsschluss, Maßanfertigungen und Widerrufsrecht
(1) Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
(2) Der Vertrag kommt durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder durch die beginnende Ausführung der Bestellung zustande.
(3) Maßanfertigungen und Widerrufsrecht:
a) Sämtliche von uns gefertigten Produkte (Fenster, Türen, Glasgeländer, Rollläden, Raffstores) sind nicht vorgefertigt, sondern werden auf der Grundlage der vom Kunden mitgeteilten spezifischen Maße und Anforderungen individuell für ihn angefertigt (Maßanfertigungen).
b) Der Kunde bestätigt mit der Auftragserteilung, dass es sich um eine Maßanfertigung nach § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB handelt.
c) Für diese Maßanfertigungen besteht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB kein Widerrufsrecht. Der Kunde erklärt sich mit der Bestellung ausdrücklich damit einverstanden, dass sein gesetzliches Widerrufsrecht mit dem Beginn der auf seinen Wunsch erfolgenden vertragsgemäßen Leistung (d. h. der individuellen Herstellung) endet. Wir weisen ausdrücklich auf diese Rechtsfolge in der Widerrufsbelehrung und während des Bestellvorgangs hin.
§ 3 Leistungsumfang, Änderungen
(1) Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der Auftragsbestätigung sowie den beigefügten technischen Zeichnungen und Fertigungslisten.
(2) Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Alle Preise verstehen sich in Euro, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Rechnungen sind ohne Abzug zum vereinbarten Fälligkeitszeitpunkt zu begleichen.
(3) Der Kunde ist nur zur Aufrechnung berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
§ 5 Liefer- und Montagezeiten
(1) Genannte Liefer- und Montagezeiten sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Frist schriftlich vereinbart wurde. Sie beginnen mit der Erteilung unserer Auftragsbestätigung, nicht jedoch vor Klärung aller technischen Details und Vorleistungen des Kunden.
(2) Verzögerungen aufgrund von höherer Gewalt, Streiks, Lieferverzögerungen bei unseren Zulieferern, die wir nicht verschuldet haben, oder ungünstigen Witterungsverhältnissen verlängern die Liefer- und Montagefristen angemessen.
§ 6 Montage, Abnahme, Gefahrübergang
(1) Sofern Montage vereinbart ist, erfolgt diese an der vom Kunden bezeichneten Stelle.
(2) Die Bauleistung gilt als abgenommen, sobald der Kunde sie nach Unterrichtung über die Fertigstellung rügelos in Gebrauch nimmt oder eine vereinbarte förmliche Abnahme durchgeführt wurde.
(3) Bei reiner Lieferung ohne Montage geht die Gefahr für zufälligen Untergang und zufällige Verschlechterung der Ware auf den Kunden über, sobald die Ware an den Spediteur übergeben wurde.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferten Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung unser Eigentum.
(2) Beim Einbau in ein Grundstück tritt der Kunde uns bereits jetzt seine Forderungen aus einem etwaigen Verkauf des Grundstücks in Höhe des Rechnungswertes der eingebauten Produkte ab. Bei Zahlungsverzug ist der Kunde verpflichtet, uns die Demontage der Produkte zu gestatten, soweit dies ohne wesentliche Beeinträchtigung der Bausubstanz möglich ist.
§ 8 Gewährleistung und Garantie
(1) Die Gewährleistungsfrist beträgt für Bauleistungen 2 Jahre ab Abnahme, für Lieferungen 2 Jahre ab Gefahrübergang. Bei Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist für Lieferungen 12 Monate.
(2) Zunächst sind wir zur Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung) berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde je nach Sachlage mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
(3) Die Haftung ist ausgeschlossen für Beeinträchtigungen, die auf unsachgemäßer Behandlung, natürlicher Abnutzung, unsachgemäßer Montage durch den Kunden oder Dritte oder auf nicht von uns zu vertretenden äußeren Einflüssen beruhen.
(4) Leichte, technisch unvermeidbare Abweichungen in Maß, Farbe und Struktur, insbesondere bei Naturmaterialien wie Holz, gelten nicht als Mangel.
§ 9 Haftung
(1) Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, ferner für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). Die Haftung ist in diesem Fall auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen Gerichtsstand in Deutschland hat, unser Geschäftssitz in Isernhagen.
(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
§ 11 Hinweis zur Streitbeilegung
Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.